| HomeÜber unsGitarren-VerstärkerVideos und SoundfilesFeedbacksHiFi-RöhrenverstärkerKontaktServiceImpressum / AGBImpressum AGB Datenschutz |
|
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB´s)
(1) Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma Twinsound Marlis Lüddeke e.K. (2) Der Kunde kann Verbraucher oder Unternehmer sein. Inhalte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen die nur für die Geschäftsbeziehungen mit Unternehmern gelten, Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesell- (3) Der Kunde kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter der Internetadresse www.twinsound.de/AGB jederzeit aufrufen und mit Hilfe seines Internetbrowsers ausdrucken (4) Für Unternehmer: Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich, und auch für die gesamten gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden, auch wenn auf sie nicht erneut ausdrücklich Bezug genommen wird. Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Verkäufer deren Geltung schriftlich bestätigt hat. Dies gilt auch dann, wenn der Verkäufer in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführt. § 2 Vertragsschluss (1) Die Präsentation unserer Waren stellt noch kein verbindliches Angebot zum Erwerb der Waren dar. Ein Kaufvertrag kommt erst durch die Bestellung des Kunden (Angebot) und dessen Annahme durch uns zustande. Sie können Ihre Bestellung schriftlich, per Fax, per E-Mail und per Telefon aufgeben. Ihre Bestellung richten Sie bitte an: Twinsound E-Mail: twinsound(at)t-online.de (2) Wenn Sie eine Bestellung bei uns aufgegeben haben, erhalten Sie von uns eine E-Mail, mit der wir den Eingang Ihrer Bestellung bestätigen und in der die Details Ihrer Bestellung aufgeführt sind (Bestellbestätigung). (3) Die Annahme Ihres Angebotes durch uns erfolgt schriftlich, per Fax, per E-Mail oder telefonisch, spätestens aber durch den Versand der bestellten Ware und der Anlieferung der Ware bei Ihnen. Der Bestellbestätigung und der Warenlieferung liegt ein Exemplar dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Textform bei. § 3 Preise, Versandkosten und Zahlungsmodalitäten (1) Alle genannten Preise sind Bruttopreise, also einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die genannten Preise enthalten auch sämtliche weiteren Preisbestandteile, einschließlich der Verpackungs- und Versandkosten. (2) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung nur gegen Vorkasse. (3) Für Unternehmer: § 4 Lieferung (1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware spätestens 3 Werktage nach vollständigem Zahlungseingang. (2) Falls der Verkäufer ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil er selbst nicht rechtzeitig beliefert wurde, ist der Verkäufer dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. Dieses Rücktrittsrecht besteht jedoch nur dann, wenn der Verkäufer mit dem betreffenden Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft (verbindliche, rechtzeitige und ausreichende Bestellung der Ware) abgeschlossen hat und die Nichtlieferung der Ware auch nicht in sonstiger Weise zu vertreten hat. Im Falle fehlender Selbstbelieferung wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich darüber in Kenntnis setzen, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich zurück erstattet. (3) Falls der Verkäufer an der Erfüllung einer Lieferverpflichtung durch den Eintritt unvorhersehbarer Ereignisse, die den Verkäufer oder dessen Lieferanten betreffen, gehindert wird, wie z.B. Krieg, Naturkatastrophen und höhere Gewalt, verlängert sich die Lieferfrist um einen angemessenen Zeitraum. Der Verkäufer wird den Kunden in solchen Fällen unverzüglich in (4) Für Unternehmer: Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn die Ware bis zum Ablauf der Lieferfrist das Auslieferungslager des Verkäufers verlassen hat oder die Versandbereitschaft gemeldet ist. Mit der Absendung der Ware an den Kunden, spätestens mit Verlassen des Lagers geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Kunden über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt. §5 Eigentumsvorbehalt (1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers. (2) Für Unternehmer: Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware (?Vorbehaltsware?) bis zum Eingang aller Zahlungen aus den Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden vor. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn sich der Verkäufer hierauf nicht gesondert beruft. Bei vertragswidrigen Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Verkäufer auch ohne Fristsetzung berechtigt die Herausgabe der gelieferten Ware zu verlangen und/oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Vor- Dem Kunden ist es gestattet, die Vorbehaltsware zu verarbeiten oder umzubilden sowie mit anderen Sachen zu vermischen oder zu verbinden. Die Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware durch den Kunden erfolgt stets für den Verkäufer. Bei der Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware mit anderen, nicht dem Verkäufer gehörenden Sachen erwirbt der Verkäufer das Miteigentum an der neu entstandenen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware (Fakturaendbetrag, einschließlich Umsatzsteuer), und der anderen Sachen zum Zeitpunkt der Verarbeitung oder Umbildung. Wird die Vorbehaltsware mit anderen, nicht dem Verkäufer gehörenden Sachen verbunden oder untrennbar vermischt, erwirbt der Verkäufer Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware (Fakturaendbetrag, einschließlich Umsatzsteuer) und der anderen Sachen zum Zeitpunkt der Vermischung oder Verbindung. Erfolgt die Vermischung oder Verbindung in der Weise, dass die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, so gilt als vereinbart, dass der Kunde dem Verkäufer anteilsmäßig Miteigentum überträgt. Für die durch Verarbeitung, Umbildung, Verbindung oder Vermischung entstandene Sache gilt im Übrigen das Gleiche wie für die unter Vorbehalt gelieferte Ware. Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderung gegen den Abnehmer oder Dritten, die dem Kunden aus der Weiterveräußerung erwächst, tritt der Kunde hiermit an den Verkäufer in Höhe des vereinbarten Fakturaendbetrages (einschließlich Umsatzsteuer) ab, ohne dass es noch weiterer gesonderter Erklärungen bedarf. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung, Umbildung, Verbindung oder Vermischung weiterveräußert worden ist. Zur Einziehung der Forderung aus der Veräußerung der Vorbehaltsware bleibt der Kunde auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis des Verkäufers die Forderung selbst einzuziehen bleibt hiervon unberührt. Der Verkäufer verpflichtet sich jedoch die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist, kein Scheck- oder Wechselprotest, keine Zahlungseinstellung und keine begründeten Anhaltspunkte für eine Überschuldung oder drohende Zahlungsunfähigkeit des Kunden vorliegen. Ist dies jedoch der Fall, hat der Kunde nach vorheriger Androhung unter Einhaltung einer angemessenen Frist dem Verkäufer die abgetretene Forderung und deren Schuldner schriftlich bekannt zu geben, die zur Geltendmachung seiner Rechte gegen den Schuldner erforderlichen Auskünfte zu erteilen, die erforderlichen Unterlagen auszuhändigen und dem Schuldner die Sicherungsabtretung offen zu legen. Mit Wegfall der Einziehungsberechtigung des Kunden ist der Kunde nicht mehr befugt, die Vorbehaltsware mit anderen Sachen zu vermischen oder zu verbinden oder die Vorbehaltsware zu verarbeiten oder umzubilden. Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Verkäufer. §6 Widerrufsrecht des Käufers/Verbrauchers
Das nachstehende Widerrufsrecht gilt für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. Verbraucher ist hiernach jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder
Widerrufsbelehrung Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Die Rücksendung der Ware oder der Widerruf hat zu erfolgen an: Twinsound e.K. E-Mail: info(at)twinsound.de Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzu-gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung
§ 7 Mängelhaftung (1) Die Gewährleistung für Mängel richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. (2) Für Unternehmer: Die Gewährleistungsrechte des Kunden setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Soweit ein Mangel vorliegt, leistet der Verkäufer nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich die Aufwendungen erhöhen, weil die gelieferte Ware nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde. Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche neuer Waren beträgt 24 Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Die Gewährleistung für gebrauchte Waren ist ausgeschlossen. Reparaturen unter Inanspruchnahme der Gewährleistung nur in unseren eigenen Vertragswerkstätten. anlieferung hat Portofrei zu erfolgen.
§ 8 Haftung (1) Der Verkäufer haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. (2) Ferner haftet der Verkäufer für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, (3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. (4) Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfe.
§ 9 Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht (1) Die Aufrechnung gegenüber Forderungen des Verkäufers ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen zulässig. (2) Die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten, die nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruhen, ist ausgeschlossen.
§ 10 Datenschutz Ihre persönlichen Daten werden unter Beachtung aller geltenden gesetzlichen Vorschriften zum Schutz personenbezogener Daten erhoben. Wir nutzen Ihre persönlichen Daten nur zu Zwecken der Vertragsanbahnung und Vertragsabwicklung und für die individuelle und bedarfsgerechte Gestaltung unseres Angebotes. Personenbezogene Daten werden von uns nur dann und nur in dem Umfang erhoben, wie Sie sie uns mit Ihrer Kenntnis selbst zur Verfügung stellen. Insbesondere erfolgt eine Nutzung dieser personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung/Marktforschung sowie zur Gestaltung unserer Dienste nur, wenn Sie uns ausdrücklich hierzu Ihre Einwilligung erteilt haben. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten, einschließlich Ihrer Hausadresse und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen, so die beauftragten Versandunternehmen und die mit der Zahlungsabwicklung beauftragten Kreditinstitute. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt ohne Ihre Einwilligung nur dann, wenn wir hierzu gesetzlich verpflichtet sind. Hinsichtlich uns erteilter Einwilligungen haben Sie ein jederzeitiges Widerrufsrecht. Sie haben das Recht jederzeit Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten, einschließlich Herkunft und Empfänger Ihrer Daten sowie den Zweck der Datenverarbeitung. Ihre Anfrage richten Sie bitte schriftlich oder per E-Mail an unsere genannten Adressen.
§ 11 Anwendbares Recht / Gerichtsstand (1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. (2) Für Unternehmer: Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ist nach Wahl der klagenden Partei Hamburg oder der Sitz des Beklagten.
§ 12 Vertragssprache / Salvatorische Klausel (1) Die Vertragssprache ist Deutsch. (2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.
Twinsound - aktualisiert 01/2012 |